AGB
1. Geltung der Bedingungen
Sämtliche – auch zukünftige – Angebote, Leistungen und Beratung erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgender Geschäftsbedingungen.
Entgegen stehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers oder des Auftraggebers werden nicht anerkannt, und hiermit widersprochen.
Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, Verträge kommen nur durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande.
3. Lieferfristen und Verzug
Lieferfristen und Termine sind unverbindlich. Teillieferungen oder Teilsendungen sind zulässig.
Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Kunden / Bestellers.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verlag die Lieferung erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, fehlende Texte von Autoren, behördliche Anordnungen usw. auch wenn sie bei Lieferanten des Verlages oder deren Unterlieferanten eintreten – hat der Verlag auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verlag die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten
Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer / Auftraggeber nach einer angegebenen Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Verzugs kann der Käufer /Auftraggeber eine Nachfrist setzen, diese muss jedoch mindestens 14 Tage betragen. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die Einhaltung der Mitwirkungspflichten des Auftraggebers von Büchern voraus.
4. Preise und Zahlung
Die Preise sind unverbindlich und verstehen sich ab Liefer- bzw. Erfüllungsort. Der Verlag ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten für Zinsen entstanden, so ist der Verlag berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Wird das Zahlungsziel überschritten, hat der Besteller / Käufer bankübliche Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung des darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Entsteht wegen einer nachträglichen Änderung des Leistungsprofils oder sonstiger für die Produktion benötigter Unterlagen durch den Auftraggeber oder wegen sonstiger vom Auftraggeber verursachter Umstände für den Verlag ein zusätzlicher Aufwand an Arbeitszeit, Wegezeit, oder Materialbedarf, so muss dieser Mehraufwand vom Auftraggeber nachvergütet werden.
5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung der Transport ausführenden Person übergeben worden ist, oder den Lagerort verlassen hat.
6. Rücksendung
Die Rücksendung von Waren jeglicher Art muss vorher schriftlich vereinbart sein. Bei unaufgeforderten Rücksendungen ist der Verlag berechtigt, die Annahme der Sendung zu verweigern oder die Ware auf Kosten des Absenders zurückzuschicken.
Bei vereinbarter Rücksendung von Waren trägt der Absender die Kosten für Verpackung und Fracht sowie die Aufwendungen, welche bei dem Verlag anfallen, um die Retoure zu bearbeiten und die zurückgeschickte Ware wieder verkaufsfertig zu machen.
7. Gewährleistung
Beanstandungen wegen Schlecht-, Falsch-, Minderlieferungen bzw. -leistungen sind dem Verlag unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche schriftlich mitzuteilen. Im Falle von verdeckten Mängeln sind diese sofort schriftlich nach Entdeckung anzuzeigen, ansonsten werden Ansprüche nicht anerkannt.
8. Teilwirksamkeit
Soweit einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sind, bleiben hiervon die übrigen Bestimmungen unberührt. Bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen sind diese so umzudeuten, dass der angestrebte wirtschaftliche Zweck möglichst erhalten bleibt. Dabei ist die Interessenlage
zugrunde zu legen, wie sie durch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
dargestellt werden.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Bad Laer, Niedersachsen, der Gerichtsstand ist Bad Iburg, Niedersachsen.
Für die Beziehung zwischen den Parteien gilt deutsches Recht.